(Stand: März 2025)
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Nutzung der Software-as-a-Service (SaaS)-Plattform Smart Marketer KI zwischen Dirk Kirchner Coaching UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG (im Folgenden „Anbieter") und seinen Kunden (im Folgenden „Kunde").
1.2 Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
1.3 Mit der Registrierung für die Plattform, der Erstellung eines Kontos oder dem Zugriff auf bzw. der Nutzung der Plattform und/oder Dienste bestätigt der Kunde, dass er (1) diese AGB gelesen und verstanden hat und damit einverstanden ist, (2) das gesetzlich erforderliche Mindestalter erreicht hat, um einen verbindlichen Vertrag mit dem Anbieter einzugehen, (3) die im Zusammenhang mit seiner Registrierung für die Plattform/Dienste bereitgestellten Informationen wahr, korrekt und vollständig sind, und (4) berechtigt ist, diese AGB persönlich oder im Namen des Unternehmens, das er als Nutzer genannt hat, abzuschließen und dieses Unternehmen an die Vereinbarung zu binden.
2.1 Der Anbieter stellt dem Kunden die SaaS-Plattform Smart Marketer KI zur Verfügung. Die Plattform umfasst Funktionen wie Funnel-Building, E-Mail-Marketing, CRM, Automatisierungen und andere Tools.
2.2 Der Anbieter gewährt dem Kunden über das Internet Zugriff auf die Plattform, ohne dass der Kunde die Software lokal installieren muss.
2.3 Der Anbieter stellt die Plattform ausschließlich für die geschäftliche Nutzung ohne Exklusivitätsversprechen zur Verfügung. Der Anbieter ist nicht verantwortlich für Interaktionen zwischen dem Kunden und dessen Kunden, außer für die Bereitstellung des Zugriffs auf die Plattform. Der Anbieter haftet in keiner Weise für Streitigkeiten, Ansprüche, Verluste, Verletzungen oder Schäden, die aus der Beziehung des Kunden zu seinen Kunden entstehen, einschließlich deren Vertrauen auf Informationen oder Inhalte, die der Kunde bereitstellt.
3.1 Die Nutzung der Plattform setzt eine Registrierung voraus. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen.
3.2 Der Vertrag kommt zustande, sobald der Anbieter die Registrierung des Kunden bestätigt oder dem Kunden Zugang zur Plattform gewährt.
3.3 Der Kunde muss mindestens 18 Jahre alt sein, um die Plattform nutzen zu können. Mit der Annahme dieser AGB, der Erstellung eines Plattform-Kontos oder der Nutzung der Plattform bestätigt der Kunde, dass er mindestens 18 Jahre alt ist.
3.4 Der Kunde darf die Plattform oder die Dienste nicht nutzen, wenn er Mitarbeiter, Partner oder Direktor eines Wettbewerbers des Anbieters ist oder wenn er Zugang zur Plattform erlangen möchte, um mit der Plattform zu konkurrieren.
4.1 Der Anbieter stellt die SaaS-Plattform mit einer durchschnittlichen Verfügbarkeit von 99,9 % pro Monat bereit.
4.2 Der Anbieter ist berechtigt, die Plattform weiterzuentwickeln und Funktionen zu ändern oder hinzuzufügen, sofern dies für den Kunden zumutbar ist.
4.3 Der Anbieter stellt technischen Support während der Geschäftszeiten über E-Mail, Chat und Telefon zur Verfügung.
4.4 Der Anbieter behält sich das Recht vor, jederzeit Aktualisierungen oder Änderungen an der Plattform vorzunehmen, einschließlich Änderungen, die die bisherige Betriebsweise der Plattform beeinflussen können. Der Kunde stimmt zu, dass seine Nutzung der Plattform oder der Kauf von Diensten nicht von der zukünftigen Bereitstellung oder Veröffentlichung von Funktionalitäten oder Funktionen durch den Anbieter abhängig ist, einschließlich, aber nicht beschränkt auf die Fortsetzung eines bestimmten Dienstes oder eines Drittanbieterdienstes.
5.1 Der Kunde verpflichtet sich, die SaaS-Plattform nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und der Nutzungsbedingungen des Anbieters zu verwenden.
5.2 Der Kunde ist verantwortlich für:
Die Sicherheit seiner Zugangsdaten.
Die Rechtmäßigkeit der Inhalte, die er auf der Plattform speichert oder verarbeitet.
Die Einhaltung aller geltenden Datenschutzvorschriften in Bezug auf die von ihm verarbeiteten Daten.
5.3 Der Kunde darf die Plattform nicht für illegale Zwecke nutzen oder die Sicherheit der Plattform beeinträchtigen.
5.4 Der Kunde verpflichtet sich, für die Einhaltung der in diesen AGB aufgeführten Einschränkungen durch seine Mitarbeiter, Vertreter und Kunden zu sorgen.
5.5 Der Kunde garantiert, dass er und seine Kunden:
Alle erforderlichen Lizenzen, Genehmigungen, Zustimmungen und Erlaubnisse aufrechterhalten, die zur Erfüllung der Verpflichtungen aus diesen AGB erforderlich sind
Die Plattform oder die Dienste nicht falsch darstellen
Keinen direkten Wettbewerber des Anbieters Zugang zur Plattform oder zu den Diensten gewähren
Nicht direkt oder indirekt versuchen, den Quellcode, das Objektprogramm oder die zugrundeliegende Struktur, Ideen, Know-how oder Algorithmen zu dekompilieren, zu disassemblieren oder auf andere Weise aufzudecken
Die Plattform nicht modifizieren, übersetzen oder abgeleitete Werke erstellen (es sei denn, dies ist ausdrücklich vom Anbieter gestattet)
Keine Eigentumshinweise oder Kennzeichnungen entfernen.
5.6 Beim Einsatz von Kommunikationsfunktionen der Plattform (wie SMS, MMS, E-Mail, Sprachanruf-Funktionen) ist der Kunde verpflichtet, alle geltenden Gesetze einzuhalten, insbesondere Regelungen zu unerwünschter Werbung und zum Datenschutz.
6.1 Für die Nutzung der Plattform zahlt der Kunde eine monatliche Gebühr zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer.
6.2 Die Abrechnung erfolgt monatlich im Voraus. Rechnungen sind sofort und ohne Abzug nach Erhalt zu begleichen.
6.3 Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Plattform zu sperren, bis die Zahlung erfolgt ist.
6.4 Alle Gebühren für Abonnementdienste werden im Voraus auf monatlicher oder jährlicher Basis in Rechnung gestellt, je nach Abonnementplan des Kunden. Nutzungsbasierte Gebühren, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Kommunikationszuschläge, werden auf der Grundlage der Nutzung berechnet und monatlich als separate Posten auf der Rechnung des Kunden ausgewiesen. Der Anbieter wird die Karte des Kunden automatisch belasten, wenn die Gebühren fällig werden.
6.5 Bei Zahlungsverzug kann der Anbieter das Konto des Kunden nach alleinigem Ermessen für Nichtzahlung zwangsweise kündigen. Der Anbieter kann vom Kunden verlangen, überfällige Beträge und andere angefallene Beträge (einschließlich etwaiger Gebühren oder Strafen Dritter) auf andere für den Anbieter akzeptable Weise zu zahlen.
7.1 Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern keine Mindestlaufzeit vereinbart ist.
7.2 Der Vertrag kann von beiden Parteien mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende eines Monats gekündigt werden.
7.3 Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
7.4 Der Anbieter kann nach eigenem Ermessen den Zugang des Kunden zur Plattform (oder zu Teilen davon) aus jedem Grund ohne vorherige Ankündigung aussetzen oder beenden, ohne Haftung gegenüber dem Kunden oder Dritten für Ansprüche, Schäden, Kosten oder Verluste, die daraus resultieren. Jede verdächtige betrügerische, missbräuchliche oder illegale Aktivität kann ein Grund sein, dem Kunden den Zugang zu dieser Plattform zu verweigern und ihn gegebenenfalls an die zuständigen Behörden zu melden.
8.1 Der Anbieter verpflichtet sich, die Datenschutzgesetze, insbesondere die DSGVO, einzuhalten.
8.2 Der Kunde bleibt Verantwortlicher für die Verarbeitung personenbezogener Daten seiner Endkunden. Der Anbieter verarbeitet diese Daten ausschließlich im Auftrag des Kunden und gemäß dem Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV).
8.3 Der Anbieter trifft angemessene technische und organisatorische Maßnahmen (TOM), um die Sicherheit der Daten zu gewährleisten.
8.4 Der Kunde erklärt sich durch die Nutzung der Plattform und die Bereitstellung von Informationen auf oder über die Plattform mit der Nutzung und Offenlegung der Informationen durch den Anbieter in Übereinstimmung mit der Datenschutzerklärung des Anbieters einverstanden. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass der Anbieter keine Verantwortung oder Haftung für die Löschung oder das Versäumnis der Speicherung von Informationen oder Inhalten übernimmt, die auf oder über die Plattform gepflegt oder übertragen werden.
8.5 Wenn der Kunde seinen Kunden Zugang zur Plattform gewährt, muss er eigene Nutzungsbedingungen und eine Datenschutzerklärung implementieren und durchsetzen, die mindestens das gleiche Schutzniveau bieten wie die des Anbieters. Der Kunde muss die Zustimmung seiner Kunden einholen, die ausdrücklich bestätigt, dass seine Kunden an seine Datenschutzrichtlinie gebunden sind.
9.1 Der Anbieter haftet nur für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden.
9.2 Eine Haftung für indirekte Schäden, Folgeschäden oder entgangene Gewinne ist ausgeschlossen, es sei denn, dies ist gesetzlich zwingend vorgeschrieben.
9.3 Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Ausfälle oder Einschränkungen der Plattform, die durch höhere Gewalt, Wartungsarbeiten oder den Ausfall von Drittanbieterdiensten (z. B. Twilio, Stripe, Mailgun) verursacht werden.
9.4 In keinem Fall haftet der Anbieter gegenüber dem Kunden oder Dritten für besondere, strafende, beiläufige, indirekte oder Folgeschäden jeglicher Art oder für jegliche Schäden, einschließlich, ohne Einschränkung, solcher, die aus Datenverlust oder Gewinnverlust resultieren, unabhängig davon, ob der Anbieter über die Möglichkeit solcher Schäden informiert wurde, und unabhängig von der Haftungstheorie, die sich aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform oder von Drittanbieterdiensten ergibt.
10.1 Die Plattform und der Plattforminhalt sind Eigentum des Anbieters oder seiner Lizenzgeber und durch Urheberrechte, Markenrechte und andere Gesetze zum Schutz geistigen Eigentums geschützt. Plattforminhalt umfasst keine Nutzerbeiträge.
10.2 Der Anbieter gewährt dem Kunden eine persönliche, gebührenfreie, nicht übertragbare, widerrufliche und nicht-exklusive Lizenz für den Zugriff auf und die Nutzung des Plattforminhalts während der Nutzung der Plattform zum Zweck der Bereitstellung der Plattform für den Kunden und dessen Kunden. Jede andere Nutzung, einschließlich der Reproduktion, Modifikation, Verteilung, Übertragung, Neuveröffentlichung, Framing, Anzeige oder Aufführung von Plattforminhalten ohne vorherige Genehmigung des Anbieters ist strengstens untersagt.
10.3 Der Name, das Logo oder die Marken des Anbieters sind Marken und Dienstleistungsmarken des Anbieters und dürfen ohne vorherige schriftliche Genehmigung des Anbieters nicht verwendet werden, einschließlich, aber nicht beschränkt auf die Verwendung als Teil eines Firmennamens oder einer Domain oder in Verbindung mit einem Produkt oder einer Dienstleistung, die nicht vom Anbieter bereitgestellt wird, oder in einer Weise, die zu Verwechslungen führen könnte, oder in einer Weise, die den Anbieter herabsetzt, diskreditiert oder falsch darstellt.
11.1 Der Kunde kann über die Plattform auf bestimmte Drittanbieterdienste zugreifen. Der Kunde ist für die Aktivierung und Verwaltung der Integration jedes Drittanbieterdienstes verantwortlich.
11.2 Der Anbieter garantiert nicht die Interoperabilität, Integration oder Unterstützung von Drittanbieterdiensten und gibt keine Zusicherung, Garantie oder Billigung, ausdrücklich oder stillschweigend, in Bezug auf die Rechtmäßigkeit, Genauigkeit, Qualität oder Authentizität von Inhalten, Informationen oder Diensten, die von diesen Drittanbieterdiensten bereitgestellt werden.
11.3 Die Plattform kann Inhalte, Werbeaktionen oder Angebote von Dritten oder Links zu externen Websites Dritter enthalten, auf die über die Plattform zugegriffen werden kann. Die Nutzung von Drittanbieterinhalten erfolgt ausschließlich auf eigenes Risiko und nach eigenem Ermessen des Kunden.
12.1 Der Anbieter bietet Zugang zur Plattform auf Basis gestaffelter Preise, und einige Tarife können mehr Daten mit weniger Auswirkungen auf die Leistung verarbeiten. Wenn der Anbieter nach eigenem Ermessen feststellt, dass die Datennutzung des Kunden übermäßig oder missbräuchlich ist oder negative Auswirkungen auf die Plattform hat, kann der Anbieter (1) verlangen, dass der Kunde seine Dienste aktualisiert, um seine Aktivitäten fortzusetzen, (2) den Zugang zur Plattform oder zu den Diensten aussetzen oder beenden und/oder (3) die Datenmenge, die der Kunde nutzen kann, reduzieren.
12.2 Testperioden sind nicht dazu gedacht, aufeinanderfolgend genutzt zu werden. Wenn der Anbieter feststellt, dass der Kunde aufeinanderfolgende Tests durchführt, um die Zahlung einer Abonnementgebühr zu vermeiden, behält sich der Anbieter das Recht vor, die Nutzung der Plattform oder der Dienste durch den Kunden auszusetzen oder zu beenden.
13.1 Wenn sich der Kunde in einem embargobelegten Land befindet oder eine sanktionierte Person oder Einrichtung ist, ist ihm die Nutzung der Plattform untersagt.
13.2 Der Anbieter gibt keine Zusicherung, dass Materialien auf der Plattform für die Nutzung außerhalb Deutschlands geeignet oder verfügbar sind. Personen, die sich für den Zugriff auf die Plattform von anderen Orten aus entscheiden, tun dies auf eigene Initiative und auf eigenes Risiko.
14.1 Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB zu ändern. Änderungen werden dem Kunden mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten schriftlich oder in Textform mitgeteilt.
14.2 Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht innerhalb der Frist, gelten diese als akzeptiert. Der Anbieter wird den Kunden auf dieses Widerspruchsrecht und die Frist gesondert hinweisen.
14.3 Der Anbieter behält sich das Recht vor, jederzeit Änderungen an diesen AGB vorzunehmen. Alle Änderungen treten sofort nach der Veröffentlichung in Kraft. Die fortgesetzte Nutzung der Plattform durch den Kunden nach der Veröffentlichung überarbeiteter AGB stellt die Annahme und Zustimmung zu den aktualisierten AGB dar.
15.1 Änderungen oder Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Schriftform.
15.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.
15.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Hamburg.
15.4 Soweit in diesen AGB nicht anders geregelt, findet der gesetzliche Instanzenzug Anwendung. Vor Beschreiten des Rechtsweges ist die andere Partei auf die Geltendmachung vertraglicher oder außervertraglicher Ansprüche, hinzuweisen und ihr ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.
15.5 Alle Streitigkeiten oder Ansprüche, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ergeben, werden ausschließlich durch ein Schiedsverfahren beigelegt, das nach der Schiedsgerichtsordnung der Deutschen Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS) in der zum Zeitpunkt der Einleitung des Schiedsverfahrens gültigen Fassung durchgeführt wird. Das Schiedsverfahren findet in Hamburg statt. Der Schiedsspruch kann bei einem zuständigen Gericht eingetragen werden.
15.6 Alle Ansprüche und Streitigkeiten im Rahmen dieser Schiedsvereinbarung müssen auf individueller Basis und nicht auf Gruppen- oder Sammelklagebasis verhandelt oder geschlichtet werden. Ansprüche von mehr als einem Kunden oder Nutzer können nicht gemeinsam verhandelt oder mit denen eines anderen Kunden oder Nutzers zusammengefasst werden.
16.1 Alle Mitteilungen an eine Partei müssen schriftlich erfolgen und per E-Mail übermittelt werden. Mitteilungen an den Anbieter müssen an [email protected] gesendet werden. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass der Anbieter Mitteilungen entweder über die vom Kunden bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse oder an eine andere dem Anbieter bekannte Adresse senden darf. Mitteilungen werden mit dem Empfang wirksam.
16.2 Der Anbieter kann den Kunden bezüglich dieser AGB über alle vom Kunden bereitgestellten Informationen oder auf andere Weise kontaktieren, wenn der Kunde keine Kontaktinformationen angibt. Wenn der Kunde keine Mitteilungen mehr vom Anbieter erhalten möchte, kann er auf den "Abmelden"-Link klicken, der in solchen Mitteilungen enthalten ist, oder den Anbieter unter [email protected] kontaktieren.
Hamburg im März 2025
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